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Resumen de Die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Vergleichen

Jürgen Oechsler

  • Der Beitrag zielt auf eine Synthese deutscher und europäischer Rechtsgrundsätze zur Anwendung des Kartellverbots auf Vergleiche. Der nicht unproblematischen sog. Actavis-Vermutung wird eine Inhaltskontrolle auf der Grundlage eines absatzstrategischen Beurteilungsspielraums der Parteien beim Vergleichsschluss entgegengestellt. Dabei eröffnet die ökonomische Anreizsituation auf dem Binnenmarkt die Möglichkeit, Marktaufteilungsgefahren anhand typisierter Gestaltungselemente der Vergleichsvereinbarung zu erkennen.


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