Die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Vergleichen

• Autores: Jürgen Oechsler
• Localización: WUW : Wirtschaft und wettbewerb = Concurrence et marché = Competition and trade regulation, ISSN 0043-6151, Vol. 69, Nº. 10, 2019, págs. 502-507
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Der Beitrag zielt auf eine Synthese deutscher und europäischer Rechtsgrundsätze zur Anwendung des Kartellverbots auf Vergleiche. Der nicht unproblematischen sog. Actavis-Vermutung wird eine Inhaltskontrolle auf der Grundlage eines absatzstrategischen Beurteilungsspielraums der Parteien beim Vergleichsschluss entgegengestellt. Dabei eröffnet die ökonomische Anreizsituation auf dem Binnenmarkt die Möglichkeit, Marktaufteilungsgefahren anhand typisierter Gestaltungselemente der Vergleichsvereinbarung zu erkennen.