Gemeinden in der Telekommunikation. Zulässigkeit und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden im Bereich der Telekommunikation – unter besonderer Berücksichtigung der wegerechtlichen Problematik
Información General
- Autores: Ralf Averhaus
- Editores: Peter Lang
- Año de publicación: 2001
- País: Alemania
- Idioma: alemán
- ISBN: 9783631376362
- Texto completo no disponible (Saber más ...)
Reseñas
Ha sido reseñado en:
Revista Andaluza de Administración Pública, ISSN 3020-6731, ISSN-e 3020-674X, Nº. 57, 2005, págs. 403-410
Resumen
Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob bzw. in welchen Grenzen die kommunalwirtschaftliche Betätigung in der Telekommunikation zulässig ist. Verfassungsrechtlicher Maßstab sind insbesondere Art. 87 f und 143 b GG einerseits und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG andererseits. Zunehmende Bedeutung hat auch die Frage der Grundrechtsrelevanz kommunaler Wirtschaftsaktivitäten (in der Telekommunikation). Weitere Maßgaben lassen sich dem Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht entnehmen. Für die privaten Konkurrenten besonders relevant sind die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen kommunale Telekommunikationsunternehmen.
Im zweiten Teil widmet sich die Arbeit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der wegerechtlichen Bestimmungen des § 50 TKG, die trotz einer bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidung zum unentgeltlichen Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken noch nicht abschließend geklärt ist.
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