Ersatzaussonderung und Bereicherung

• Autores: Hans Gerhard Ganter
• Localización: ZIP : Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, ISSN 0723-9416, Vol. 44, Nº. 37, 2023, págs. 1936-1941
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Die Ersatzaussonderung, die in § 48 InsO geregelt ist, hat von Anfang an für Diskussionen gesorgt. Der Referentenentwurf und der Regierungsentwurf schränkten die Ersatzaussonderung wesentlich ein; Der Rechtsausschuss des Bundestages dehnte sie – entsprechend dem früheren § 46 KO – wieder aus. Kritiker der Vorschrift sind der Meinung, sie stelle eine nicht zu rechtfertigende Privilegierung einer willkürlich ausgewählten Gläubigergruppe dar und sei einer systematischen Erfassung und Durchdringung nicht zugänglich. Da § 48 InsO nach h.M. keinen neuen Anspruch schafft, sondern lediglich einen außerhalb der Insolvenzordnung bestehenden Anspruch verstärkt, indem diesem unter bestimmten Voraussetzungen Aussonderungskraft verliehen wird, muss man erst einmal einen solchen finden. Diesem Problem widmen sich Damian Schmidt und Alicia Roth in ihrem ambitionierten Beitrag zu dem Thema “Ersatzaussonderung und Bereicherung“.