Kreisfreie Stadt Bochum, Alemania
Inzwischen dürfte allgemein anerkannt sein, dass im nicht-wirtschaftlichen Verein Zuwendungen aus Mitteln des Vereins an die Mitglieder verboten sind. Unklar ist jedoch, welche Sanktionen an solche verbotenen Zuwendungen geknüpft sind. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, auf welcher Rechtsgrundlage eine Rückforderung stattfinden kann. Mit Überlegungen zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung und der Insolvenzanfechtung stehen rechtsformneutrale Ansprüche im Zentrum, deren Anwendungsbereiche über das Vereinsrecht hinausreichen.
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