Übertragbarkeit der Anforderungen der Unvermeidbarkeit auf den Tatbestandsirrtum?

• Autores: Lothar Kuhlen
• Localización: Wistra: Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, ISSN 0721-6890, Nº. 2, 2022
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Zwei im Jahr 2019 erschienene Aufsätze, die strafrechtliche Aspekte von Cum/Ex-Geschäften thematisieren, sprechen sich dafür aus, die Rechtsprechung zur Vermeidbarkeit von Verbotsirrtümern für die Behandlung steuerrechtlich begründeter Irrtümer über den Taterfolg der Steuerhinterziehung „fruchtbar zu machen“ bzw. auf diese zu „übertragen“. Der Beitrag setzt sich mit dieser „Übertragbarkeitsthese“ auseinander und weist sie als Verstoß gegen § 16 Abs. 1 S. 1 StGB zurück.