Fortführungsprognose nach harter oder weicher Patronatserklärung

• Autores: Folker Bittmann
• Localización: Wistra: Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, ISSN 0721-6890, Nº. 12, 2021
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • – zugleich Anmerkung zu BGH, wistra 2021, 491 – Der BGH in Zivilsachen befasste sich mit der Fortführungsprognose als Teil der Prüfung möglicher Überschuldung und dabei mit der Frage nach den Auswirkungen einer Patronatserklärung. Er differenzierte danach, ob sie inhaltlich auf „harte“ oder auf „weiche“ Kriterien abstellt. Ersterenfalls sieht er darin eine rechtlich verbindliche Forderung, während es Letzterenfalls auf faktische Verlässlichkeit ankomme. Der Beitrag hebt die entscheidungserheblichen Aspekte hervor und zeigt des Urteils Bedeutung, Umfang wie Grenzen für das Strafrecht auf.