Meilensteine der BGH-Rechtsprechung zum Insolvenzrecht

• Autores: Godehard Kayser
• Localización: ZIP : Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, ISSN 0723-9416, Vol. 41, Nº. 31, 2020, págs. 1481-1493
• Idioma: alemán
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• Resumen

  • Am 4. 7. 2001 wurde der Verfasser zum Richter am BGH ernannt. Das Präsidium des Gerichts wies ihn dem IX. Zivilsenat zu, dem er in der Zeit von Oktober 1988 bis Dezember 1990 schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter zugearbeitet hatte. Mit Ablauf des 30. 6. 2020 endete – mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze – seine aktive Dienstzeit als Bundesrichter. Dies gibt dem Verfasser Anlass, die insolvenzrechtliche Rechtsprechung des IX. Zivilsenats der vergangenen fast zwei Jahrzehnte rückschauend zu betrachten. Die Insolvenzordnung vom 5. 10. 1994 (BGBl I, 2866) trat am 1. 1. 1999 in Kraft (§ 359 InsO i. V. m. Art. 110 Abs. 1 Satz 1 EGInsO vom 5. 10. 1994 (BGBl I, 2911)). Als der Verfasser in den IX. Zivilsenat eintrat, bestimmten im insolvenzrechtlichen Zuständigkeitsbereich des Senats zahlenmäßig noch Fälle zur Konkurs- und Gesamtvollstreckungsordnung die mündlichen Verhandlungen und die Senatsberatungen. Zunehmend rückten dann aber ausgewählte Fragestellungen zur Insolvenzordnung in den Mittelpunkt, durch deren Beantwortung der Senat erste „Meilensteine“ zum damals neuen Recht setzte. Der nachfolgende Beitrag wird der Zeitschiene folgend die vom IX. Zivilsenat entschiedenen Grundsatzfragen beleuchten und erörtern, ob die gegebenen Antworten weiterhin Gültigkeit haben. Der persönliche Rückblick des Verfassers wird zwei Bereiche in Gänze aussparen: das Gesellschafterdarlehensrecht und das Vergütungsrecht.