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Resumen de Der Anspruch auf Nachlieferung: Insbesondere in den „Diesel-Abgas-Fällen“

Thomas Riehm

  • Die in jüngerer Zeit massenhaft vor die deutschen Gerichte gelangten Fälle des sog. Abgasskandals werfen zahlreiche kaufrechtliche Fragen auf, die zum Teil in Rechtsprechung und Literatur noch nicht hinreichend geklärt sind. Dabei ist für den Käufer die Nachlieferung derjenige Rechtsbehelf, mit dem er maximalen Profit aus dem Mangel schlagen kann: Nicht nur erhält er den Mangel beseitigt (was bei der Nachbesserung in gleicher Weise der Fall wäre), sondern er erhält anstelle seines bisherigen Gebrauchtwagens ein Neufahrzeug, ohne für diesen Wertunterschied ausgleichspflichtig zu sein. Der nachfolgende Beitrag geht – unter Berücksichtigung des jüngsten Hinweisbeschlusses des BGH vom 8. 1. 2019 (ZIP 2019, 467) – der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen dieses Begehren vom gegenwärtigen Kaufrecht gedeckt ist.


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