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Resumen de Das zuständige Betriebsratsgremium beim Personalabbau in der Insolvenz

Hendrik Röger

  • Der Aufsatz erläutert das von der Rechtsprechung des BAG geprägte Verständnis über die originäre Zuständigkeit von Betriebsratsgremien bei Betriebsänderungen in Gestalt eines Personalabbaus, sowohl mit Blick auf den Interessenausgleich als auch mit Blick auf den Sozialplan. Diesen gesetzlichen Vorgaben werden wiederum die arbeitsrechtlichen Sondervorschriften der Insolvenzordnung (§§ 122, 123 InsO) gegenübergestellt, die bei der Bestimmung des zuständigen Betriebsratsgremiums für einen Personalabbau in der Insolvenz eine von den regulären arbeitsrechtlichen Regelungen abweichende Bewertung erforderlich machen. Der Beitrag gibt schließlich Empfehlungen, wie sich aus der Bestimmung eines unzuständigen Betriebsrats resultierende Risiken praktisch vermeiden lassen.


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