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Resumen de Ein Plädoyer für eine europarechtskonforme Anwendung deutscher Verfahrensvorschriften am Beispiel von Niki

Helmut Zipperer

  • Niki fliegt wieder und die EuInsVO am Boden? Zumindest von einer „Bruchlandung“ des europäischen internationalen Insolvenzrechts war die Rede (so die Überschrift von Deyda, ZInsO 2018, 221). Ob das zutrifft, ist nicht Gegenstand des folgenden Beitrags, vielmehr sollen die verschiedenen Eröffnungsverfahren Anlass sein, der Frage nachzugehen, wie die Anwendung des nationalen Verfahrensrechts Absichten und Ziele der EuInsVO unterstützen und verwirklichen können. Das gebietet bereits der grenzüberschreitende Bezug der Verfahrensgestaltung von Niki, der schon seiner Bezeichnung nach den Blick über die nationalstaatliche Grenze einfordert und die möglichen Wirkungen innerstaatlicher Entscheidungen auf Vermögenswerte im Ausland einbeziehen muss. Die nachfolgenden Ausführungen beschränken sich bewusst auf die verfahrensrechtlichen Aspekte, weil sich, wie der Ablauf zeigte, gerade hierin der europarechtliche Gerechtigkeitswert äußert. Daher werden die kontrovers diskutierten Fragen zur internationalen Zuständigkeit nur am Rande gestreift.


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