Resumen de Zum Verhältnis von Joint Venture-Vertrag und Gesellschaftsvertrag im Equity Joint Venture
Entscheiden sich Joint Venture-Partner, ihre unternehmerischen Aktivitäten durch eine gemeinsame Beteiligung an einer Gesellschaft zusammenzuführen, führt dies im Rahmen eines Equity Joint Ventures regelmäßig zu einer zweistufigen Struktur, bei der sich auf einer vorgelagerten Ebene die Joint Venture-Partner durch einen schuldrechtlichen Joint Venture-Vertrag verpflichten und sich zugleich im Gemeinschaftsunternehmen durch einen Gesellschaftsvertrag korporativ zusammenschließen. Diese Zweistufigkeit der rechtlichen Umsetzung des Equity Joint Ventures kann zu der Frage führen, in welchem Verhältnis der Gesellschaftsvertrag als technischer Umsetzungsakt zu dem zugrundeliegenden Joint Venture-Vertrag steht. Da sich bei der Gestaltung der Vertragsdokumentation mitunter Überschneidungen und Widersprüche in Bezug auf die Regelungsmaterien ergeben können, setzt sich dieser Beitrag mit den anzuwendenden Auslegungsgrundsätzen und den in der Praxis üblichen Lösungen über Vorrangklauseln und Überbindungspflichten auseinander.
