Resumen de Risikoentleerte Stimmrechte - Auswirkungen von Wertpapierdarlehen im Gesellschaftsrecht

Christoph Kumpan, Martin Mittermeier

• Anlässlich eines beim BGH anhängigen Verfahrens zum Squeeze out mittels darlehensweise empfangener Aktien analysiert der Beitrag zunächst den Fall des Squeeze out mit Hilfe darlehensweise empfangener Aktien und erweitert sodann die Untersuchung auf die Ausübung von Stimmrechten aus darlehensweise empfangenen Aktien im Allgemeinen. Im Mittelpunkt steht das insbesondere in den USA bereits vieldiskutierte sog. risikoentleerte Abstimmen (empty voting). Dabei ist der abstimmende und damit Einfluss nehmende Aktionär derart abgesichert, dass ihn eventuelle negative Konsequenzen seiner Abstimmung nicht treffen. Der Beitrag untersucht den dadurch entstehenden Interessenkonflikt des Darlehensnehmers in der Rolle des Aktionärs, diskutiert aber auch mögliche positive Aspekte einer erleichterten Kontrolle durch aktive Aktionäre. Abschließend werden Vorschläge zur Behandlung der Stimmrechtsausübung bei darlehensweise übertragenen Aktien unterbreitet.