Resumen de "Upstream-loans", Cash Pooling und Kapitalerhaltung nach neuem Recht
Die Frage, ob eine Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter (Muttergesellschaft) aus gebundenem Vermögen Kredite gewähren darf, ist spätestens seit dem November-Urteil (BGHZ 157, 72 = ZIP 2004, 263) heftigst umstritten. Die Problematik betrifft die AG und die GmbH gleichermaßen, und zwar sowohl im Vertrags- als auch im faktischen Konzern. Der Gesetzgeber hat sie durch das MoMiG, das am 1.11.2008 in Kraft getreten ist (BGBl I, 2026), einer keineswegs in allen Teilen klaren Regelung zugeführt. Im Hinblick auf den faktischen Konzern der AG liegt inzwischen das erste Urteil des II. Zivilsenats des BGH vom 1. Dezember 2008 vor (ZIP 2009, 70, in diesem Heft). Der Verf. nimmt die gesetzliche Neuregelung und dieses Urteil zum Anlass, den gesamten Fragenkomplex übergreifend abzuhandeln.
