Gerichte der Mitgliedstaaten/Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften/Gericht erster Instanz - Vereinbarkeit des Vertrags über eine Verfassung für Europa mit der spanischen Verfassung - Urteil des Verfassungsgerichtshof Spaniens, Erklärung DTC 1/2004 v. 13.12.2004