Resumen de Wettbewerbsbeschränkungen im Kontext digitaler Plattformen

Stephanie Pautke, Jörg-Martin Schultze

• Wettbewerbsbeschränkungen im Kontext digitaler Plattformen sind viel diskutiert, noch fehlt es für den privaten Rechtsanwender aber an handhabbaren Lösungen. Im Lichte des EuGH-Urteils in Sachen Coty gilt dies nicht länger für plattformrelevante Beschränkungen im Vertikalkontext, wie Verbote zur Nutzung von Drittplattformen, Preissuchmaschinen oder Google AdWords. Die großen Fragen im Kontext digitaler Plattformen bleiben indes ungelöst: Weder die zahlreichen Grundlagenbetrachtungen der Behörden noch die neu eingeführten Marktmachtkriterien des GWB bieten hinreichende Ansätze für die Praxis, um gegen einseitiges Verhalten marktmächtiger Plattformen vorzugehen. Hilfe bei der richtigen Risikobewertung horizontaler Verhaltensabstimmung über Plattformen gibt es bisher nur in Ansätzen. Im Kartellrecht wird derzeit kaum ein Thema breiter diskutiert als das des Wettbewerbs und der Wettbewerbsbeschränkungen in der Plattformökonomie. Ziel dieses Aufsatzes ist es, dem Rechtsanwender einen realistischen Blick auf Gefahren und Möglichkeiten zu geben, die nach dem gegenwärtigen kartellrechtlichen Regelungsrahmen bestehen.